{"id":5684,"date":"2015-09-27T00:24:08","date_gmt":"2015-09-26T22:24:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.germansuzuki.com\/?p=5684"},"modified":"2020-01-13T18:40:15","modified_gmt":"2020-01-13T16:40:15","slug":"sehr-gute-neuigkeiten-vom-prozess-dsg-gegen-esa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.germansuzuki.de\/?p=5684","title":{"rendered":"Sehr gute Neuigkeiten vom Prozess DSG gegen ESA"},"content":{"rendered":"

Schuldbeweis:
\nDie ESA hat an die DSG 15.000 EURO zu zahlen<\/h2>\n

Am 27.08.2015 fand die Gerichtsverhandlung vor dem Landgericht Bonn statt.<\/h4>\n

Der vierk\u00f6pfige DSG-Vorstand war vollz\u00e4hlig anwesend und wurde durch seinen Anwalt unterst\u00fctzt.<\/h4>\n

F\u00fcr die ESA (European Suzuki Association) waren Anke van der Bijl (die stellvertretende Vorsitzende) und deren Anwalt erschienen. Der 1. Vorsitzende Martin R\u00fcttimann fehlte.
\nDie drei Richter sahen es als erwiesen an, dass der ESA-Vorstand in den Jahren 2011 und 2012 zumindest zwei illegale Handlungen<\/strong><\/span> bei der Abwahl der DSG aus der ESA vorgenommen hatte.<\/h4>\n

\"Justicia_farb\"<\/a>Deshalb stellte das dreik\u00f6pfige Richtergremium einen grunds\u00e4tzlichen, erheblichen Schadensersatzanspruch der DSG gegen\u00fcber der ESA fest und schlug einen Vergleich vor, der die ESA zu einer Zahlung von 15.000,- \u20ac an die DSG verpflichten w\u00fcrde. Sollte die ESA dies ablehnen, stellte es ein Urteil zugunsten der DSG in Aussicht, das im Ergebnis f\u00fcr die ESA um mindestens 20.000,- \u20ac<\/strong><\/span> teurer werden w\u00fcrde.<\/h4>\n

Nach ca. 21\/2 <\/sup>st\u00fcndigen Verhandlungen wurde folgender Vergleich geschlossen: Wenn die ESA innerhalb von zwei Wochen nach Rechtskraft die geforderte Zahlung leisten w\u00fcrde, erhielte sie von der DSG einen gro\u00dfz\u00fcgigen „Rabatt“ von ca. 33% und br\u00e4uchte nur 10.000,- \u20ac an die DSG zu zahlen. Verpasste sie diesen Termin, w\u00e4re die Gesamtsumme von 15.000,- \u20ac f\u00e4llig und sofort vollstreckbar.<\/h4>\n

Der DSG wurden keinerlei Auflagen gemacht.<\/strong><\/span><\/h4>\n

Durch die Zustimmung der ESA zu diesem Vergleich wird evident, dass die ESA ihr illegales Verhalten gegen\u00fcber der DSG eingestehen musste.<\/strong><\/span><\/h4>\n

Der Abschluss dieses Vergleichs war f\u00fcr den DSG-Vorstand sinnvoll, auch wenn es formaljuristisch nur um die Wiedergutmachung des eingetretenen Verm\u00f6gensschadens ging.<\/h4>\n

Kerstin Wartberg machte einige spezielle Vorschl\u00e4ge, wie die Beziehungen zwischen ESA und DSG beruhigt und damit langfristig stabilisiert werden k\u00f6nnten:<\/strong><\/span><\/h4>\n
    \n
  1. \n

    Da die DSG nach allem aus juristischer Sicht immer noch ESA-Mitglied ist, k\u00f6nnte sie ihre Teacher Training Kurse anbieten als anerkannt durch die ESA.<\/strong><\/span><\/h4>\n<\/li>\n
  2. \n

    Die Sch\u00fcler von DSG-Lehrern<\/strong><\/span> k\u00f6nnten an allen von der ESA veranstalteten Workshops und Konzerten teilnehmen.<\/h4>\n<\/li>\n<\/ol>\n

    Diese oder \u00e4hnliche Vorschl\u00e4ge h\u00e4tte man in den Gerichts-Vergleich aufnehmen k\u00f6nnen und sie w\u00e4ren damit eine Garantie f\u00fcr eine professionelle Kooperation zwischen ESA und DSG gewesen.<\/strong><\/span><\/h4>\n

    Anke van der Bijl wies alle diese Vorschl\u00e4ge kategorisch zur\u00fcck<\/u><\/strong> und vers\u00e4umte damit die Chance f\u00fcr eine friedliche Zusammenarbeit in der Zukunft. Ihr einziges Argument war, die DSG w\u00fcrde angebliche Markenrechte der ISA nicht anerkennen. Dies steht im direkten Gegensatz zur Entscheidung des Europ\u00e4ischen Harmonisierungsamtes f\u00fcr Markenrechte vom 12.11.2014.
    \n<\/strong><\/span><\/h4>\n

    \"Europ\u00e4isches_Markengericht_S.1\"<\/a><\/p>\n

    (Anmerkung: Dies entspricht entspricht der h\u00f6chsten rechtlich bindenden Autorit\u00e4t in europ\u00e4ischen Markenrechtsangelegenheiten)<\/em><\/p>\n

    DEUTSCHE \u00dcBERSETZUNG:<\/span><\/strong><\/span><\/p>\n

    Harmonisierungsamt f\u00fcr den Binnenmarkt
    \n(Marken, Muster und Modelle)
    \nAbteilung f\u00fcr L\u00f6schungserkl\u00e4rungen
    \nC306B
    \nAlicante, 12\/11\/2014<\/strong><\/span><\/p>\n

    Zitat von Seite 8
    \n„Schlussfolgerung
    \n<\/strong>Nach alledem hat der Inhaber der Gemeinschaftsmarke\u00a0<\/u> (Anmerkung: die ISA)<\/em> die ernsthafte Benutzung der streitigen Gemeinschaftsmarke f\u00fcr folgende Waren und<\/span> Dienstleistungen nicht bewiesen<\/u><\/strong>,<\/u> weshalb die Gemeinschaftsmarke daher<\/span> widerrufen<\/span> werden muss:<\/strong><\/span><\/h4>\n

    Klasse 9: <\/strong>Musikalische audio-visuelle Aufnahmen; Computerprogramme im Zusammenhang mit Musik; Computerprogramme f\u00fcr Unterrichtszwecke; Musikaufnahmen zum Downloaden; elektronische Ver\u00f6ffentlichungen<\/em><\/span><\/h4>\n

    Klasse 16: <\/strong>Gedruckte Ver\u00f6ffentlichungen; B\u00fccher, Zeitschriften, Periodika, Handb\u00fccher und Kataloge; Papiere, Schreibsachen und Notenhefte<\/em><\/span><\/h4>\n

    Klasse 41: <\/strong>Musikalische, erzieherische und unterrichtende Dienstleistungen.“<\/u><\/em><\/span><\/h4>\n

    <\/h4>\n

    Bereits ein Jahr fr\u00fcher, am\u00a02. Juli 2013 hatte das Bundespatentgericht entschieden, dass der Name Suzuki <\/em>in Deutschland im Bereich Musikp\u00e4dagogik von JEDERMANN frei benutzt werden darf:
    \n1<\/span>
    \n    \"Bundespatentgericht_S.1\"<\/a><\/h4>\n

    Die rechtskr\u00e4ftigen Entscheidungen dieser drei Gerichte (Landgericht Bonn, Harmonisierungsamt f\u00fcr Markenrecht im europ\u00e4ischen Binnenmarkt sowie Bundespatentgericht) haben jedoch noch andere Folgen:<\/strong><\/h4>\n
      \n
    1. \n

      Die Drohungen der ESA gegen die Lehrer der DSG wurden wirksam gestoppt, so dass an dieser Front zuk\u00fcnftig Ruhe herrschen d\u00fcrfte.<\/h4>\n<\/li>\n
    2. \n

      Im Verlaufe des Prozesses wurde durch Belege nachgewiesen, dass im Jahre 2011 zahlreiche konspirative, vors\u00e4tzlich sch\u00e4digende Handlungen seitens des ESA- und des sp\u00e4teren SMD-Vorstandes stattgefunden hatten mit dem Ziel, die DSG zu zerst\u00f6ren und ihre Mitglieder in\u00a0den SMD-Verein einzugliedern.<\/strong><\/span><\/h4>\n<\/li>\n
    3. \n

      Alle Suzuki-Gesellschaften, deren Heimatstaaten dem europ\u00e4ischen Binnenmarkt angeh\u00f6ren, haben nun die freie Wahl, ob sie die unwahren Behauptungen der ESA durch die Beitr\u00e4ge ihrer Mitglieder weiterhin unterst\u00fctzen wollen, oder ob sie sich darauf besinnen, was die eigentliche Aufgabe einer europ\u00e4ischen Suzuki-Gesellschaft sein sollte:<\/h4>\n<\/li>\n<\/ol>\n

      Eine M\u00f6glichkeit zur qualifizierten Lehrerausbildung, zum lebendigen Erfahrungsaustausch und eine Anleitung f\u00fcr Kinder zur V\u00f6lkerverst\u00e4ndigung durch Teilnahme an internationalen Musikveranstaltungen!<\/strong><\/span><\/h4>\n

      Die von der ESA aufgestellten ethischen Richtlinien (siehe unten) sind richtig, nur m\u00fcssen sie gelebt und nicht nur als Monstranz vor sich hergetragen werden.<\/h4>\n

      \"Ethical<\/a><\/p>\n

      ***********************************************************
      \nAusz\u00fcge aus diesen ETHISCHEN RICHTLINIEN der<\/strong><\/span> ESA:
      \n<\/span><\/strong>
      \nKollegialer Umgang mit Menschlichkeit und Integrit\u00e4t<\/span><\/strong><\/span><\/h4>\n

      Achtung gegen\u00fcber den Rechten von Kollegen<\/span><\/strong> beim Gespr\u00e4ch \u00fcber deren Arbeit und Respekt gegen\u00fcber unterschiedlichen Lehrmethoden<\/span><\/h4>\n

      Amtsgesch\u00e4fte rechtlich korrekt und ehrlich<\/span><\/strong> zu f\u00fchren<\/span><\/h4>\n

      \u00a0<\/span><\/h4>\n

      Sieht man von den oben genannten\u00a0Vorschl\u00e4gen f\u00fcr die Le<\/span>hrer und Sch\u00fcler ab, die von den ESA-Vorst\u00e4nden zur\u00fcckgewiesen wurden – offensichtlich nicht im Sinne von Suzuki und gegen europ\u00e4isches Recht –<\/span> <\/strong>, so ist der DSG-Vorstand durchaus zufrieden mit den Ergebnissen der drei\u00a0 Gerichtsverfahren.<\/h4>\n

      \"buddha\"<\/a>Zitat:<\/strong>
      \nDrei Dinge bleiben nie auf Dauer im Verborgenen:<\/em><\/span>
      \nDie Sonne, der Mond und die Wahrheit.<\/span>
      \n<\/em>Buddha
      \n<\/a><\/h4>\n

      English information: http:\/\/en.germansuzuki.com\/?p=1829<\/a><\/h4>\n

      Informazioni italiano: http:\/\/en.germansuzuki.com\/?p=1896<\/a><\/h4>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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